Apple-Führungskräfte müssen möglicherweise in der Google-Suchklage des US-Justizministeriums aussagen

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Die Führungskräfte von Apple könnten eine Rolle in der Klage des Justizministeriums gegen Google spielen, wobei das Management vor dem Prozess des Suchgiganten mit eidesstattlichen Aussagen rechnen muss.

Das Justizministerium reichte im Oktober 2020 eine Kartellklage gegen Google ein und behauptete, der Technologieriese habe seine Macht über die Internetsuchbranche missbraucht. In Vorbereitung auf eine Klage sieht es so aus, als ob Apples Management an einem Teil der Klage beteiligt sein wird.

Steven Sunshine sprach im Namen von Apple bei einer vorläufigen Anhörung am Freitag und teilte dem Gericht mit, dass das DoJ eidesstattliche Aussagen von Apples „Top-Führungskräften“ beantragt habe. Berichte Reuters. Sunshine räumte jedoch auch ein, dass unklar sei, was das DoJ eigentlich von Apple wolle.

Die Klage betrifft die Versuche von Google, seine Position als dominierendes Suchunternehmen zu behaupten, indem es Verträge mit Geräte- und Softwareanbietern nutzt, um sicherzustellen, dass es die Standardsuchoption ist, die den Verbrauchern zur Verfügung steht.

Im Fall von Apple zahlte Google dem Unternehmen Berichten zufolge Milliarden, um seine Standardsuchposition in Safari für iOS beizubehalten. Während Analysten die Zahlungen für 2021 auf rund 15 Milliarden US-Dollar schätzen, haben weder Google noch Apple Einzelheiten des Deals bekannt gegeben.

Für den Prozess am 12. September 2023 wurde nun ein Verhandlungstermin festgelegt.

Das DoJ führt mehrere Untersuchungen gegen Google und Apple wegen mutmaßlicher kartellrechtlicher Aktivitäten durch. Im Dezember verzögerten jedoch Finanzierungsbedenken über das Sozialausgabengesetz „Build Back Better“ die Gespräche über die Einreichung neuer Kartellbeschwerden bis März oder später.

Die Beschwerde des DoJ ist nicht die einzige über Googles Zahlungen an Apple. In einer im Januar eingereichten Sammelklage wurde behauptet, dass durch die Zahlungsvereinbarung US-Kartellgesetze verletzt würden, weil Apple angeblich zugestimmt habe, auf die Entwicklung einer eigenen Suchmaschine zu verzichten.